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11.10.2018 – 08:06

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

rbb exklusiv: Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein

Berlin (ots)

Ex-Außenminister Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein. Schlechte Anwesenheitsdisziplin auch bei Linken und AfD

Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der sämtliche 40 namentliche Abstimmungen in dieser Legislaturperiode ausgewertet wurden.

Bundestagsabgeordnete der Linken fehlen demnach mit 13,84 Prozent am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,24 Prozent. Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegen sich zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07%, FDP 6,44%, Bü90/Grüne 6,57%, SPD 7,43%) und entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, so dass es zu keinen statistischen Verzerrungen kommt.

Der Abgeordnete Sigmar Gabriel (SPD) nahm nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Er befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei "eine Phase der Neuorientierung" gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber Kontraste schriftlich. "Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar." Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach Gabriel Kontraste. "Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen."

Durch eine besonders hohe Abwesenheit fällt auch Linken-Politiker Gregor Gysi auf. Er hat an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch zeigte im Interview mit Kontraste Problembewusstsein: "Wir haben aufgrund der Zahlen jetzt nicht nur Besserung gelobt, es wird Besserung geben." Offensichtlich fehlte in seiner Fraktion in der Vergangenheit die Disziplin, so Bartsch.

Die AfD zweifelt die Auswertung der öffentlich verfügbaren Zahlen an und antwortet schriftlich: "Die ARD Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist." Die Fakten der Auswertung von Kontraste, stehen dieser Aussage der AfD-Fraktion jedoch entgegen.

Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Regel über als besonders bedeutende Entscheidungen, wie beispielsweise den Haushalt oder Bundeswehreinsätze im Ausland abgestimmt. Das namentliche Votum der Abgeordneten schafft zudem Transparenz, denn der Wähler kann prüfen, wie einzelne Abgeordnete sich verhalten haben.

KONTRASTE berichtet heute abend um 21.45 Uhr

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