WirtschaftsVereinigung Metalle
Pressemitteilung der WirtschaftsVereinigung Metalle zur Neuregelung der Ökosteuer
Berlin/Düsseldorf (ots)
Das heute bekannt gewordene Ergebnis zur Veränderung der Ökosteuer erfüllt nicht die Erwartungen der NE-Metallindustrie, bedeutet jedoch mit der Erstattungsregelung von 95 % für das Produzierende Gewerbe eine graduelle Verbesserung gegenüber bisherigen Überlegungen der neuen Bundesregierung. Sie beinhaltet für die Branche eine Verschlechterung gegenüber der bisherigen Regelung, die z.B. bei den Aluminiumhütten zu einer deutlich höheren Belastung im Vergleich zu früheren Erstattungsregelungen führt.
Jeder Cent mehr bei den nationalen Stromkosten verschlechtert die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen energieintensiven Industrie.
Wir sehen, dass Wirtschaftsminister Clement in Kenntnis der Branchenprobleme wesentlich mit dazu beigetragen hat, die jetzt gefundene Regelung mit einem Spitzenausgleich zu erreichen.
Hauptanliegen der deutschen NE-Metallindustrie bleibt neben der Ökosteuer eine Belastungsbegrenzung beim Erneuerbaren Energiengesetz (EEG). Dieses Gesetz führt in den Unternehmen zu Kostensteigerungen bis zu 20.000 EURO je Arbeitsplatz und Jahr. Ohne eine Belastungsbegrenzung wären etliche Betriebe der NE-Metallindustrie kurzfristig gefährdet. Insoweit ist eine kurzfristig Novellierung des EEG unter Berücksichtigung dieser Wirtschaftsfaktoren zugunsten der Branchen erforderlich.
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