Stuttgarter Zeitung: Machtkampf bei der SPD Baden-Württemberg: Fraktionschef Stoch fordert eine einvernehmliche Lösung und lehnt einen Übergangsvorsitz ab
Stuttgart (ots)
Der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Andreas Stoch lehnt eine Übergangslösung für den Landesvorsitz der Partei ab. "Ein Übergangsvorsitzender könnte die innerparteilichen Risse versuchen zu beseitigen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagausgabe). "Allerdings haben wir nächstes Jahr eine Kommunalwahl zu bestreiten und 2021 die Landtagswahl." Wichtige Entscheidungen seien in der kommenden Amtszeit des Landesvorsitzenden zu treffen. "Da würde ich sagen: Eine Person, die sich lediglich als Übergangsvorsitzender sieht und so bezeichnet wird, hätte nicht die Autorität, um das auch zu tun." Deswegen halte er diesen Vorschlag für "schwierig".
Zudem deutete Stoch eigene Ambitionen an, zumal er vielfach zur Kandidatur aufgefordert werde. Er dringt aber indirekt zunächst auf einen Rückzug des beim Mitgliedervotums unterlegenen Kandidaten Lars Castellucci, um eine Kampfkandidatur zu vermeiden. Niemandem sei gedient, wenn das Ergebnis dann 51:49 sei. "Das Angebot muss so aussehen, dass die Geschlossenheit zum Hauptmotiv wird", sagte er. Es müsse erst geklärt werden, ob viele bereit wären, dieses Ziel mitzutragen. Eine Kandidatur sei für ihn nur dann sinnvoll, "wenn alle sich hinter einem Neuanfang vereinigen".
Dass Castellucci seine Bewerbung aufrecht erhält, kritisierte der Fraktionsvorsitzende: "Ich finde es problematisch, wenn man aus dem Mitgliedervotum nicht mit der Mehrheit herausgeht, aus der Knappheit der Niederlage aber eine Legitimation für seine Kandidatur ableitet." Die Bewerber der Basisbefragung hätten sich verpflichtet, als Unterlegene auf die Kandidatur beim Landesparteitag zu verzichten. "Das ist in erhöhtem Maße erklärungsbedürftig", sagte Stoch. "Unter diesen Prämissen auf dem Parteitag eine Mehrheit zu finden, ist alles andere als sicher."
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