Alle Storys
Folgen
Keine Story von Stuttgarter Zeitung mehr verpassen.

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Sozialwahlen 2017: Wiesehügel rügt CSU wegen ihrer Blockade von Online-Wahlen

Stuttgart (ots)

Zu Beginn der Sozialwahlen 2017 kritisiert der stellvertretende Bundeswahlbeauftragte Klaus Wiesehügel (SPD) die CSU, die eine Online-Wahl verhindert hätte. "Die beiden Bundeswahlbeauftragten haben diese eingefordert", sagte er im Interview von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Montagausgabe). Im Koalitionsvertrag sei sie bereits vereinbart gewesen, und die Sozialexperten von CDU und SPD seien sich einig gewesen, es zu versuchen. Letztlich sei es an der CSU gescheitert. "Ich verstehe nicht, dass dies nicht gelungen ist", sagte Wiesehügel. "Wir hatten eine Krankenkasse gewonnen, die zumindest bereit war, einen Probelauf zu machen, um zu sehen, ob eine höhere Wahlbeteiligung dabei herauskommt." Doch habe sich der Bundestag nicht dazu durchringen können, die Online-Wahl im Gesetz festzuschreiben.

Von diesem Dienstag an werden die Wahlunterlagen verschickt. Zu den Wahlen selbst sieht Wiesehügel keine Alternative. "Hier geht es um Milliarden-Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber", sagte der frühere Gewerkschaftsvorsitzende. Irgendjemand müsse die Menschen doch kontrollieren, die nachher mit ihrem Geld umgehen. "Sollen sich die Abgeordneten im Bundestag demnächst darüber streiten, wie groß das Reha-Budget ist? Dies hielte ich für abenteuerlich, denn die müssen aus Koalitionszwang oftmals auf die richtigen Entscheidungen verzichten", sagte Wiesehügel. Die Versichertenvertreter hingegen würden an der Sache orientiert entscheiden - nicht an der Parteipolitik.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung
Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung
  • 21.04.2017 – 19:18

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Anschlag auf den BVB

    Stuttgart (ots) - Der Tatverdächtige hat die Furcht vor Terror ausgenutzt. Sein Anschlag hat eine völlig andere Qualität als religiös und politisch getriebener Extremismus. Der Fall lehrt, auf die Fakten zu schauen, statt in voreilige Schlussfolgerungen oder Hysterie zu verfallen. In Frankreich wird man eventuell schon am Sonntag bei der Präsidentschaftswahl sehen, welch irrationale Handlungen Terror auslöst - ...

  • 19.04.2017 – 18:29

    Stuttgarter Zeitung: zur Reform der Bundeswehr

    Stuttgart (ots) - Die Stoßrichtung von Ursula von der Leyens Militärreform ist richtig. Umso merkwürdiger mutet es an, dass sie bei der Konkretisierung dieser Pläne derartig geizt. Es wird aber Zeit, dass sie genau darlegt, wie viel Personal und welche Ausrüstung wo in den Teilstreitkräften benötigt wird. Das mag unbequem sein, weil es dann auch um viel Geld und um großen Veränderungsstress für die Soldaten ...

  • 18.04.2017 – 19:06

    Stuttgarter Zeitung: Zu den Neuwahlen in Großbritannien

    Stuttgart (ots) - Der Zeitpunkt für diese Wahlen ist klug gewählt. Mays Partei liegt in allen Umfragen so weit vor der oppositionellen Labour Party, dass die Regierungschefin davon ausgehen kann, sich mit einer Blitzwahl eine noch festere Regierungsbasis sichern zu können - und das für die Dauer von fünf Jahren. Ein gewisses Risiko geht Theresa May trotzdem ein. In Schottland stärkt sie durch einen neuen Wahlgang ...