Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil/Sprachtests
Stuttgart (ots)
Ohne die Kenntnis der deutschen Sprache ist Integration nicht möglich. Daran gibt es keine Zweifel, und daran rüttelt auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht, das Sprachtests für Ehepartner von Türken infrage stellt. Das Urteil ist in der Sache ausgewogen, aber es hat Schwächen: der Adressatenkreis ist zu klein gefasst.
Die Luxemburger Richter sagen ziemlich klar, was der deutsche Gesetzgeber nun zu machen hat: mehr Ausnahmen und mehr Einzelfallprüfung, dann kann der Sprachtest vor dem Ehegattennachzug wohl bestehen bleiben. Damit kann all den Fällen Rechnung getragen werden, in denen Zuzugswillige in den Tiefen Anatoliens keine Chance zum Lernen einer fremden Sprache haben oder denen schlicht das Geld dafür fehlt. Dass für Afrikaner, Asiaten und andere visumpflichtige Ausländer diese Gerechtigkeit nicht gelten soll, ist nicht verständlich. Das Gericht hätte die Möglichkeit gehabt, sie in den Adressatenkreis einzubeziehen.
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