Stuttgarter Zeitung: Politik ist mehr als Moral
Leitartikel zu USA/Obama/Syrien
Stuttgart (ots)
Politik ist mehr als Moral. Politik ist auch Strategie und nüchternes Kalkül. Obama hat in seiner Rede nicht erkennen lassen, dass er über eine Strategie verfügt, die geeignet ist, den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Er hat nicht gesagt, was nach einem Militärschlag in Syrien geschehen soll, denn eines ist sicher: der Bürgerkrieg ginge weiter, und das Morden ginge weiter - auch wenn Assads Regime nicht mehr in der Lage sein sollte, Giftgas einzusetzen. Nur: Obama könnte von sich sagen, dass er Wort gehalten hat und glaubwürdig geblieben ist. Das ist aber viel zu wenig. Wut und Verzweiflung sind angesichts der Bilder von den Opfern des Giftgaseinsatzes verständlich. Sie dürfen aber nicht zum Maßstab für militärisches Handeln werden, wenn militärisches Handeln nichts am Grundproblem ändern kann.
Das ist auch der Grund, warum Obama bisher weder die US-Öffentlichkeit noch die Abgeordneten des US-Kongresses von der Sinnhaftigkeit seines Plans überzeugt hat. Er konnte schlichtweg die Frage nicht beantworten, die die kriegsmüden Amerikaner umtreibt: Warum sollen sich die USA einmischen? Für Obama mag die moralische Begründung ausreichen. Für die US-Bevölkerung tut sie das nicht.
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