Stuttgarter Zeitung: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) korrigiert seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU): Der Generalinspekteur wird wieder aufgewertet
Stuttgart (ots)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) korrigiert seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Zuge der Bundeswehrreform an einer zentralen Stelle. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagausgabe) erhält der Generalinspekteur die Zuständigkeit für die Bundeswehrplanung und die Militärpolitik. Der höchste Soldat werde gestärkt, heißt es in CDU-Kreisen. Der Generalinspekteur werde die Instrumente, die er als der militärisch Verantwortliche für die Einsätze und als oberster Berater der Bundesregierung in Sicherheits- und Verteidigungsfragen unbedingt brauche, wieder bekommen.
Die Generalität hatte massiv gegen die Herabstufung des Generalinspekteurs protestiert. Das werde zurückgedreht, sagt ein CDU-Verteidigungsexperte. Der höchste Soldat werde aber nicht Staatssekretär, wie es die von Guttenberg berufene Weise-Kommission empfohlen hatte. Der Minister werde die beamteten und parlamentarischen Staatssekretäre auch künftig zwischen sich und dem Generalinspekteur haben. Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat, der das Amt von 2000 bis 2002 inne hatte, lobte die Kehrtwende. Damit werde eine "Verzwergung" rückgängig gemacht. "Besonders geärgert hat mich, dass Guttenberg gesagt hat, er wolle diese Position stärken - und dann hat er genau das Gegenteil gemacht", sagte Kujat der "Stuttgarter Zeitung".
Der Vater des Verteidigungsministers, Ulrich de Maizière, war von 1966 bis 1972 der vierte Generalinspekteur der Bundeswehr und gilt als ein Begründer der Inneren Führung. Den StZ-Informationen zufolge hatte Thomas de Maizière die Vorgaben des Vorgängers daher schon im Amt des Bundesinnenministers als Schwächung des Generalinspekteurs bezeichnet.
Am kommenden Mittwoch will de Maizière seine Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen. Dazu hat er neue Verteidigungspolitische Richtlinien entworfen, aus denen er die künftigen Fähigkeiten und Aufgaben der Truppe ableitet. Künftig soll die Bundeswehr nach StZ-Informationen 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus 5000 freiwillige Wehrdienstleistende umfassen. Für weitere 10.000 sogenannte Kurzdiener werden die Haushaltsmittel bereitgestellt, sodass die Flexibilität erhalten bleibt, mehr Bewerber aufzunehmen. Karl-Theodor zu Guttenberg hatte auch mit 170.000 Soldaten und bis zu 15.000 Kurzdienern gerechnet. Nun zeichnet sich jedoch ein geringeres Interesse am freiwilligen Wehrdienst ab, als der CSU-Politiker eingeplant hatte.
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