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07.05.2006 – 19:15

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Großer Koalition

    Halle (ots)

Doch knapp sechs Monate nach Antritt der Großen Koalition zeichnet sich ein Handlungsmuster ab, das beunruhigt. Nach vier Wochen Osterpause ist mitnichten absehbar, dass der Reformzug wieder Fahrt aufnimmt. An die großen Strukturreformen in den Sozialversicherungssystemen, aber auch in der Steuerpolitik, traut sich das Bündnis von Union und SPD offensichtlich ebenso wenig ran, wie die Vorgängerregierungen. Wirklich einig sind sich die schwarz-roten Partner bislang nur in der Verbesserung der Einnahmesituation und - paradoxer Weise - der Ausweitung staatlicher Leistungen, etwa beim Elterngeld.

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