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Mitteldeutsche Zeitung: zu CIA-Flügen

    Halle (ots) - Amnesty International ist der Sache auf den Grund gegangen: Die Gefangenen-Hilfsorganisation zählte in den Jahren zwischen 2001 und 2005 rund 1 000 Geheimflüge der CIA. Von verborgenen Gefängnissen in Europa ist die Rede sowie von Tarnfirmen, hinter denen der Geheimdienst steht. Kein Zweifel: Die westliche Vormacht hat Verletzungen rechtsstaatlicher Normen systematisch organisiert.  Auch wenn ein solches Vorgehen empörend ist und schädlich für den Anti-Terror-Kampf: Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages wird hier wenig ausrichten können. Vielversprechender wäre der Versuch des alten Europa, die US-Administration durch gemeinsames Auftreten auf einen anderen Weg zu führen. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat kürzlich gesagt: "Wir wollen nicht die Gefängniswärter der Welt sein." Man sollte sie beim Wort nehmen.

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