Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushalt 2006
Halle (ots)
Der Ausweg aus der Schuldenfalle, den Steinbrück nun einschlagen will, hat mit Subventionsabbau wenig, dem Anheben von Steuern umso mehr zu tun. Es ist, als säße der Minister am Roulette-Tisch, um nun tollkühn zu erklären: "Alles auf Mehrwertsteuer!" Wie riskant das ist, zeigt die jüngste Anhebung der Tabaksteuer. Sie wurde bewusst etappenweise vorgenommen, damit die Raucher bloß nicht von ihrem "Laster" lassen. Aber: Millionen Raucher haben dem Finanzminister trotzdem was gehustet, so dass diese Steuererhöhung zu Mindereinnahmen geführt hat. Beim kräftigen Dreh an der Mehrwertsteuer-Schraube könnte sich ein ähnlicher Effekt einstellen - zum Beispiel wenn demnächst vielleicht noch mehr Bürger der Versuchung erliegen, sich in die Schwarzarbeit zu flüchten.
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