Mitteldeutsche Zeitung zu "Querdenker"-Demos/Polizeigewalt
Halle/MZ (ots)
Melzers Verdacht: Bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin haben Polizisten möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen. Weil sie Demonstranten gewaltsam zu Boden geworfen oder blutig geschlagen haben sollen. Der Vorwurf wiegt schwer. Denn klar ist: Der Staat hat zwar das Gewaltmonopol. Dennoch darf die Polizei nicht mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstranten vorgehen. Darauf müssen sich auch Demonstranten verlassen können, die gegen Corona-Maßnahmen protestieren. So ist das in unserem Rechtsstaat. Der UN-Sonderberichterstatter macht seine Arbeit. Dennoch ist sein Vorwurf noch kein Beweis.
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