Mitteldeutsche Zeitung zur Bundesnotbremse
Halle/MZ (ots)
Ist die Bundesnotbremse nun also der Durchbruch in der Pandemie-Bekämpfung? Die Antwort ist ein klares Jein. Erstens sind Maßnahmen umstritten - einige virologisch, andere rechtlich. Zweitens bleiben Länder und Landkreise in der Pflicht, den stumpfen Automatismus zwischen Lockern und Lockdown, den die Gesetzesbremse mit sich bringt, durch eine intelligentere Steuerung der Infektionszahlen zu ergänzen. Das erlaubt sie ihnen nämlich. Vor allem aber sind klare Vorgaben zwar wichtig - für ihre Durchsetzbarkeit und als Signal, dass die Lage ernst und der Regelkatalog einzuhalten ist. Doch Lockdowns sind nur Zeitspiel und nie Ausweg. Sie legen das Virus auf Eis, besiegen kann es nur ein erfolgreiches Impfprogramm.
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