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Mitteldeutsche Zeitung: zu Steinmeier im Bundestag

Halle (ots) - Der Bundespräsident würdigte doch ausdrücklich jene deutschen Traditionen, die sich schon immer für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten. Er sprach sich klar gegen einen Schlussstrich unter die deutsche Schuld aus: Weltkriege und Holocaust seien "unverrückbarer Teil unserer Identität". Was ein Bundespräsident einem solchen Satz aber bislang nie nachschob, ist ein "Aber". Steinmeier tat das am Freitag. "Aber", sagte er. "Die Bundesrepublik erklärt sich auch nicht allein ... aus dem ,Nie wieder!'" Sondern eben auch aus der langen demokratischen Tradition, die am Ende ja zum Glück obsiegt habe. Das ist eine gewagte Aussage. Zum einen, weil man fragen darf, ob der Bundespräsident ausgerechnet am Gedenktag für jene Ausschreitungen, die den Beginn des industriellen Massenmordes an Millionen Juden darstellten, dieses "Aber" aussprechen muss. Vor allem aber, weil das Ringen um die Demokratie vielleicht noch gar nicht gewonnen ist.

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