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Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte Arbeitsvertrag für Stasi-Beauftragten Jahn wird wohl nur befristet verlängert

Halle (ots) - Der im März 2016 auslaufende Arbeitsvertrag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wird nach dem Willen der SPD wahrscheinlich nur befristet verlängert. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Montag-Ausgabe). Grund ist der Umstand, dass die vom Bundestag berufene Experten-Kommission unter Sachsen-Anhalts früherem Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) erst im Frühjahr Empfehlungen geben wird, was aus der Behörde werden soll, deren Chef Jahn ist. Ohne die SPD hätte er in der Koalition keine Mehrheit. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der der Kommission angehört, bestätigte die Pläne. "Die Empfehlungen werden voraussichtlich im März oder April vorliegen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Danach wird der Bundestag darüber entscheiden und wahrscheinlich ein Gesetz verabschieden. Das kann ein oder zwei Jahre dauern. Erst dann wissen wir, welchen Typus an der Spitze wir danach brauchen." Eine bis dahin befristete Verlängerung für Jahn sei ihm gegenüber fair, so Thierse; umgekehrt wäre es ein Affront gegenüber der Kommission, wenn Jahn für weitere fünf Jahre gewählt würde, obwohl unklar sei, was mit der Behörde geschehe. Der 62-jährige Jahn kam im März 2011 ins Amt und möchte bleiben. Zeitweilig verlautete aus der Kommission, die Bereiche Bildung und Forschung könnten aus der Stasi-Unterlagen-Behörde ausgegliedert und der Rest in Form einer Stiftung oder ähnlichem mitsamt den Stasi-Akten an das Bundesarchiv angegliedert werden. Damit würde die Eigenständigkeit der Einrichtung symbolisch erhalten. In jedem Fall ist mittelfristig mit einschneidenden Veränderungen für die zuletzt 1600 Mitarbeiter zu rechnen. Jahn, der anfangs offensiv für den Status quo eingetreten war, hat schon vor einiger Zeit den Rückzug angetreten.

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