Mitteldeutsche Zeitung: zur direkten Demokratie
Halle (ots)
Die Beteiligung an allgemeinen Wahlen sinkt zwar, aber die an Bürgerentscheiden ist noch erheblich geringer. Die Freunde der direkten Demokratie behaupten, das liege vor allem an den hohen Hürden, die ihnen gesetzt werden. Da ist sicher etwa dran. Aber es erklärt nicht alles. Initiativen für Volksentscheide wollen in der Regel bestimmte Entscheidungen der Parlamente oder der Regierungen korrigieren. Das interessiert mal mehr, mal weniger Menschen. Und manchmal artikulieren sich dabei kommunikationsstarke Minderheiten, denen vor allem am eigenen, weniger am Gemeinwohl gelegen ist. Darum aber geht es bei Parlamentswahlen. Bei Bürgerentscheiden sorgen Quoren dafür, dass sie sich nicht zu weit von den Interessen aller entfernen, weil eine Minderheit besonders aktiv ist. Deshalb sind diese "Hürden" im Sinne der Demokratie.
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