Mitteldeutsche Zeitung: Generalbundesanwalt Naumburger Oberlandesgerichtspräsident Schubert als Kandidat für Generalbundesanwalt im Gespräch
Halle (ots)
Der Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg, Winfried Schubert, ist als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch. "Schubert ist ein Name, der genannt wird", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Er hat justizielle und strafrechtliche Erfahrung. Außerdem ist er parteilos. Der Name zeigt jedenfalls, dass es durchaus qualifizierte Kandidaten gibt." Der rechtspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, betonte gegenüber dem Blatt: "Jemand, der Präsident eines Oberlandesgerichts ist, kann sicherlich Generalbundesanwalt sein." Lischka attackierte zugleich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen des Scheiterns ihres Kandidaten Johannes Schmalzl. "In den Schlamassel hat sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger selbst hinein manövriert", so der SPD-Politiker. "Sie hat die Situation und die Beschädigung der Generalbundesanwaltschaft zu verantworten." Der Stuttgarter Regierungspräsident hatte seine Bewerbung am Freitag zurück gezogen, nachdem sich abgezeichnet hatte, dass er die Mehrheit im Bundesrat verfehlen würde.
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