Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: zu: Angela Merkels erste Regierungserkl├Ąrung

    Cottbus (ots) - Angela Merkel ist nicht der Typ Politikerin, die mitrei├čend redet. Wenn die Kanzlerin versucht, Zuversicht zu vermitteln, ┬ädie zweiten Gr├╝nderjahre┬ô auszurufen oder auf Willy Brandts Spuren ┬ämehr Freiheit wagen┬ô will, h├Ârt sich das an wie frisch ver├Âffentlicht im Bundesgesetzblatt. So ist Merkel. Selbstsicher, unaufgeregt hat sie ihre erste Regierungserkl├Ąrung zweifellos ├╝ber die B├╝hne gebracht. Aber nicht mit Esprit oder Leidenschaft. Mag sein, dass die Entf├╝hrung einer Deutschen im Irak die T├Âne deutlich ged├Ąmpft hat. Aber Aufbruch, und das ist des Pudels Kern, hat f├╝r die Naturwissenschaftlerin etwas mit Pragmatismus, mit dem Notwendigen und Machbaren zu tun. Aber reicht dieser buchhalterische Ansatz, um dem gesellschaftlichen Pessimismus endlich die Stirn zu bieten? Die Bundeskanzlerin ist nicht f├╝r das gute Gef├╝hl zust├Ąndig, nat├╝rlich. Angela Merkel will das krisengesch├╝ttelte Land aber f├╝hren. Und wer f├╝hren will, muss das Land verstehen, muss den Menschen das so wichtige, emotionale Grundvertrauen in Person und Politik vermitteln. Ihr Vorg├Ąnger Gerhard Schr├Âder hat das gekonnt, insbesondere, was den Zuspruch zu seiner Person angeht. Im Irak-Konflikt ist ihm sogar ├╝bergro├če Unterst├╝tzung zu seiner Politik gelungen. Angela Merkel ist davon noch weit entfernt. Die erste Regierungserkl├Ąrung hat vielmehr gezeigt, ihre Kanzlerschaft ist erk├Ąmpft, sie beruht auf einem ungewollten, emotionslosen Zweckb├╝ndnis. Damit unterscheidet sich die gro├če Koalition fundamental vom rot-gr├╝nen ┬äProjekt┬ô der letzten sieben Jahre. Die Schr├Âder/Fischer-Combo war ein gesellschaftliches Aufbruchsb├╝ndnis, getragen von vielen Hoffnungen und Erwartungen. Die gro├če Koalition hingegen wird vor allem begleitet von vielen ├ängsten und Bef├╝rchtungen. Das ist die heikle Ausgangslage f├╝r den Neuanfang unter dieser Kanzlerin; das macht es Merkel aber neben ihrer pers├Ânlichen Struktur zus├Ątzlich schwer, perspektivischen Glauben an sich und ihre Politik hin zum Besseren zu vermitteln. Mehr Freiheit will sie wagen, viele wird dies aus Angst vor dem sozialen Abstieg eher irritieren als inspirieren. Sie selbst hat sich die Freiheit genommen, den letzten CDU-Kanzler Helmut Kohl nicht mit einem Wort zu erw├Ąhnen, daf├╝r aber zwei SPD-Kanzler. Ein Akt der pers├Ânlichen Befreiung. Mehr Freiheit wagen hei├čt f├╝r Merkel aber auch, nicht politisch eingezw├Ąngt nach Probleml├Âsungen zu suchen. In einer gro├čen Koalition ist dies wahrlich eine Herkulesaufgabe. Zerstreuen, zumindest abfedern konnte und wollte die neue Kanzlerin die Besorgnisse der Menschen nicht. Ansonsten h├Ątte sich Merkel nicht so deutlich am Koalitionsvertrag abgearbeitet. F├╝r die CDU-Chefin ist das ehrlich. Und ein ziemlich verzagtes Land braucht in der Tat Ehrlichkeit. Aber reicht das?


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