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Lausitzer Rundschau: Zu Polen/Pr├Ąsidentenwahl-Ausgang: Auf Konfliktkurs

    Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Polen/Pr├Ąsidentenwahl-Ausgang:

    Schon vor der Wahl beklagte sich Lech Kaczynski ├╝ber Kritik aus Deutschland. ┬äDie Pr├Ąsidentenwahl ist keine Angelegenheit der Deutschen, sondern der Polen.┬ô Gew├Ąhlt wurde das k├╝nftige Staatsoberhaupt in der Tat von seinen Landsleuten. Gleichwohl muss es sich gefallen lassen, dass das Ausland zumindest m├Âgliche Auswirkungen seiner Wahl auf Polens Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn analysiert ┬ľ und das verhei├čt wenig Gutes. Gewonnen hat Kaczynski die Wahl mit ├╝berwiegend innenpolitischen Themen, die er mit ausgepr├Ągt konservativen Positionen besetzt: mehr Sozialstaat, mehr Anstand und Moral, mehr Recht und Ordnung, mehr Vollmachten f├╝r Polizei und Justiz bis hin zur Einf├╝hrung der Todesstrafe. Lech Kaczynski und sein Zwillingsbruder Jaroslaw, Vorsitzender der st├Ąrksten Partei im Parlament, erkl├Ąrten, ein neues, ein anderes Polen zu wollen. F├╝r die beiden gro├čen Nachbarn, Deutschland und Russland, aber auch die Europ├Ąische Union bedeutet dies, sich auf eine Vielzahl von Konflikten mit dem sehr europa-skeptischen EU-Mitglied einstellen zu m├╝ssen. Denn Kaczynski betrachtet Berlin neben Moskau als die gr├Â├čte Gefahr f├╝r Polen. Und in der EU will er kompromisslos Warschaus Interessen durchsetzen. Der 56-J├Ąhrige repr├Ąsentiert schon jetzt ein anderes Polen als der noch amtierende Pr├Ąsident Aleksander Kwasniewski. Gew├Ąhlt wurde der neue vor allem von den Menschen, die ├╝berwiegend in die Vergangenheit blicken, die zu den sozialen und politischen Verlierern der vergangenen Jahre geh├Âren, f├╝r die Freiheit, Moderne und Liberalit├Ąt zumeist oder ausschlie├člich Kriminalit├Ąt und Korruption bedeuten. Die j├╝ngeren, wirtschaftlich erfolgreichen Polen, zumeist aus den St├Ądten des Landes, stimmten nicht f├╝r ihn. Bleibt Kaczynski bei den Positionen aus dem Wahlkampf, wird sein Sieg zu einer Last f├╝r Europa. Unter den Pr├Ąsidenten Lech Walesa und Kwasniewski waren die deutsch-polnischen Beziehungen auf einem Niveau, das beide Seiten zu Recht als das beste in der gemeinsamen Geschichte beider V├Âlker bewerten ┬ľ sowohl in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht als auch bei den Kontakten der Menschen untereinander. Dass zumindest Letzteres so bleibt, haben Deutsche und Polen dies- und jenseits von Oder und Nei├če selbst in der Hand ┬ľ unabh├Ąngig davon, wen sie warum in welches politische Amt gew├Ąhlt haben.


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