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16.06.2005 – 20:01

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Zu EU/Krise: Runter vom Gas

    Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu EU/Krise:

    Der Worte sind genug gewechselt – Taten sollten gleichwohl nicht folgen. Denn Kommissionschef José Manuel Barroso hat Recht, wenn er von der EU eine „Denkpause“ verlangt. Tatsächlich muss Europa innehalten und verschnaufen, die jüngsten Ereignisse erst mal verdauen. Es ist so viel passiert und es ist so viel schief gelaufen. Jetzt etwas übers Knie zu brechen, wäre kreuzverkehrt. Ob die Staats- und Regierungschefs die Signale der Bürger vernommen haben, ist leider unklar. Nach wie vor zeigen sie sich verstockt und unbelehrbar wie eine deutsche Kultusministerkonferenz. Das gilt auch für Bundeskanzler Gerhard Schröder, der unverdrossen dem europäischen „Weiter so“ frönt. Da er außer der nächsten Wahl nichts mehr zu verlieren hat, könnte er durchaus pointierter Position beziehen: Weniger Agrarsubventionen für Frankreich, Abschmelzen des Briten-Rabatts, Einfrieren des deutschen EU-Beitrags, Eindämmen der Richtlinienflut. Auch unserer Opposition, die womöglich schon bald in der Regierungsverantwortung steht, stünde es gut zu Gesicht, Lösungsvorschläge zu präsentieren und nicht bloß zu lamentieren. Nach der Denkpause, die dringend kommen muss, kann das Rezept deshalb nur heißen: runter vom Gas. Europa muss bürokratisch entschlackt und politisch entschleunigt werden. Damit die europäische Idee wieder neue Kraft tanken kann.


ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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