Lausitzer Rundschau: Wieder einer weniger Der Verteidigungsminister und das Drohnen-Debakel
Cottbus (ots)
Einen Gewinner der Bundestagswahl gibt es schon: Thomas de Maizière. Wenn nicht der Wahlkampf vor der Tür gestanden hätte, wäre es eng für ihn geworden. Dann hätte Angela Merkel in der Euro-Hawk-Affäre womöglich nicht so unbedingt zu ihrem Verteidigungsminister gestanden. Aber jetzt gilt: De Maizière stürzt nicht, weil er so kurz vor der Wahl nicht stürzen darf. Ein Rücktritt würde unweigerlich den Blick darauf lenken, wie viele Minister schon verschlissen worden sind in dieser Periode. Er würde einen großen Schatten auf die Chefin werfen. Der Untersuchungsausschuss hat nicht eindeutig bewiesen, dass der Minister mehr Verantwortung für die beim Euro-Hawk vergeudeten Millionen trägt als andere Verteidigungsminister vor ihm. Es ist auch nicht so, dass man klar belegen könnte, dass er gelogen hat, als er sagte, er sei erst im Mai informiert worden. Über diese Fragen werden die Parteien in ihrem Schlussbericht unterschiedliche Bewertungen abgeben, die ganz sicher auch vom Wahlkampf geprägt sein werden. Erwiesen aber sind nun drei Dinge, die schwer wiegen: Der militärisch-industrielle Komplex - und anders kann man die deutlich gewordene Symbiose zwischen Industrie und Auftraggeber Bundeswehr zulasten des Steuerzahlers nicht bezeichnen - konnte auch unter de Maizière weitermachen wie bisher. Er ist eben doch nicht der große Reformator der Bundeswehr. Zweitens hat er sich als Typus Politiker entlarvt, der glaubt, korrekte Verwaltungsabläufe könnten den politischen Instinkt ersetzen. Bürokratismus statt Führung. Und als drittens alles hoch kam, zeigte er ein katastrophales Krisenmanagement. Zögern, nur das zugeben, was bekannt war, kein Bekenntnis irgendeiner Schuld, geschweige denn Verantwortung. Stattdessen bekundete der Minister, er wolle mal ernten, nicht immer nur säen. Da dient das Amt dem Ego eines Politikers. De Maizière galt bis jetzt als kanzlerfähig. Das ist gründlich vorbei. Bemerkenswert ist, dass Angela Merkel ihr Festhalten an de Maizière damit begründet hat, dass er ihr eine wichtige, unentbehrliche Stütze sei. Der Satz zeigt, wie einsam es geworden ist um die Kanzlerin. Die anderen Stützen, ob Röttgen, Schavan, Koch, Wulff oder McAllister, sind alle weg. Nur noch Pofalla und Altmaier krauchen herum. Und Ursula von der Leyen. Sie ist jetzt plötzlich die einzig Verbliebene, die die Kanzlerin noch beerben könnte, wenn das Not täte.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell