Lausitzer Rundschau: Zum Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" Worte und Taten
Cottbus (ots)
Am 18. Mai 2011 sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der Bundeswehr: "Es muss uns gelingen, moderne, technologisch hochwertige Ausrüstung bedarfs- und zeitgerecht mit vertretbarem finanziellen Aufwand zu beschaffen und zu betreiben. Hier besteht dringender Handlungsbedarf." Das waren seine Worte, das war sein Programm. De Maizières Taten entsprachen dem nicht. Kein Controlling, kein enges Überwachen der Projekte. Sein Ministerium hat mindestens eineinhalb Jahre zu lange tatenlos zugesehen, wie insgesamt 680Millionen Euro mit dem "Euro Hawk" in den Sand gesetzt wurden. Der Schaden ist damit so groß wie bei der Elbphilharmonie in Hamburg. Peanuts? Und es hilft auch nicht der Verweis auf die Mitverantwortung der SPD aus ihren Regierungsjahren. Viele Millionen hätte man sparen können, wenn die Reißleine früher gezogen worden wäre. Die Verschwendung, die Rüstungsprojekte schon immer ausgezeichnet hat, ging offenbar auch unter de Maizière munter weiter. Der CDU-Politiker, der lange in Berlin aktiv war, sollte lieber nicht mit dem Finger auf die Blamage beim Hauptstadtflughafen zeigen. Außerdem steht die Bundeswehr nun ohne Aufklärungsdrohne da. Es muss schnell ein Ersatz entwickelt werden, was noch einmal viel Geld erfordern wird. Bedarfs- und zeitgerecht, wie der Minister versprach? Vertretbarer finanzieller Aufwand? Pustekuchen. Heute, fast genau zwei Jahre später, will de Maiziere im Bundestag eine Regierungserklärung auf seine Bundeswehrreform abgeben. Er will sich loben. Man mag es angesichts solcher Umstände diesmal wirklich nicht hören.
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