Lausitzer Rundschau: Zum Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg
Cottbus (ots)
Aus der schwarz-grüne Traum, werden viele sagen, das wird nichts mehr. Weder im Bund, noch in den Ländern. Angela Merkel nennt diesen Traum ohnehin ein Hirngespinst. Aber das Hamburger Scheitern bedeutet noch gar nichts. Es war ein erster Versuch, der auch unter den lokalen Besonderheiten der Hansestadt litt. Das muss sich woanders nicht wiederholen. Auch nicht im Bund, wo das Tischtuch wegen Angela Merkels Atompolitik im Moment besonders tief zerschnitten zu sein scheint. Es muss ja nicht immer Merkel sein. Norbert Röttgen zum Beispiel wäre flexibel genug, um 2013 mit den Grünen einen Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie zu verhandeln. Entscheidend wird sein, ob die Führungen beider Parteien die Entwicklung in der nächsten Zeit künstlich weiter auseinander treiben oder nicht. Merkel könnte das, zum Beispiel, wenn sie nun auch noch wegen der Terrorgefahr harte Sicherheitsgesetze erlassen würde. Aber dann würde sie liberale Wähler verlieren. Auch die Grünen könnten sich weiter von einer Regierungsbeteiligung entfernen. Aber sie achten darauf, jene bürgerlichen Sympathisanten zu behalten, die ihnen inzwischen zuneigen. Selbst bei Stuttgart 21 versprechen sie kein Zurück um jeden Preis. Die Option Schwarz-Grün ist mit dem Hamburger Scheitern also nicht tot. Es lebe die Vielfalt der Farben. Übrigens bieten die anstehenden Neuwahlen an der Elbe dank des erfahrenen Olaf Scholz sogar die Chance, das verschollene Rot wieder zu entdecken.
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