Lausitzer Rundschau: Die Bedrohung ist real Zur aktuellen Terrorgefahr in Deutschland
Cottbus (ots)
Fast konnte man den Eindruck gewinnen, dass sich die Gefahr von Anschlägen in Deutschland weitgehend erledigt hat. So ruhig schien es in den vergangenen Monaten an der Terrorfront zu sein. Durch die am Mittwoch bekannt gewordenen Erkenntnisse ist allerdings wieder schlagartig bewusst geworden: Das Land ist nach wie vor im Visier des Terrors, die Bedrohung ist real, und sie scheint massiver zu sein, als angenommen. Auch wenn das Innenministerium beruhigt. Man mag sich gar nicht ausmalen wollen, in welchen Ausnahmezustand die Republik gestürzt wäre, wenn Terroristen Hotels, Kaufhäuser oder U-Bahn-Höfe überfallen hätten, um ein Blutbad wie in Mumbai anzurichten. Dass es so nicht gekommen ist, belegt: Den Sicherheitsbehörden sind von der Politik die richtigen Instrumente in die Hand gegeben worden. Und die internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terror funktioniert. Die Frage der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen ist deshalb aber noch lange nicht vom Tisch. Denn die Terrorplaner dieser Welt werden sich andere Wege suchen, ihre Ziele zu verwirklichen - und damit auch immer neue Verbote herausfordern. Die schwarz-gelbe Koalition wird die bestehenden Anti-Terror-Gesetze überprüfen, und Innenminister de Maizière hat in der Schublade bereits neue Ideen, die die FDP derzeit jedoch blockiert. Die simple Wahrheit ist: Es gibt keine absolute Sicherheit. Und genau deshalb darf die Politik nicht nur die Frage nach neuen Sicherheitsvorkehrungen aufwerfen. Sie sollte sich endlich auch stärker als bisher Gedanken darüber machen, wie dem weltweiten Terror der Nährboden entzogen werden kann.
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