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Lausitzer Rundschau: Merkel und das Profil der Union
Zu selten klare Kante

    Cottbus (ots) - So einfach ist es nicht: Ein großes Interview in der Haus-und-Hof-Boulevardzeitung wird nicht ausreichen, um zurück in die Offensive zu kommen und um die vielen Kritiker zu besänftigen. Angela Merkels (CDU) Botschaft lautet: Zu mir und meinem Kurs gibt es keine Alternative. Sie fordert Königinnentreue ein. Das ist legitim, gerade sechs Monate vor der Bundestagswahl. Doch welchen Kurs meint die Kanzlerin überhaupt? Alles wird nach der Krise wie früher und noch besser, sagt sie. Schöne, neue Welt. Eine politische Richtung, mit der sich etwas anfangen lässt, ist das nicht. Prinzipienreiterin ist Angela Merkel ohnehin nicht. Sie ist Pragmatikerin durch und durch. In der Krise ist fast alles erlaubt, auch das, was den ordnungspolitischen Grundsätzen der eigenen Partei widerspricht. Man kann diese Haltung angesichts der Dramatik der Lage sogar für gut befinden und genau deshalb Merkel für die richtige Kanzlerin in schweren Zeiten halten. Denn Woche für Woche stellen sich der Regierung ja neue, kaum absehbar gewesene Herausforderungen, auf die sie reagieren muss. Aber genau darin liegt zugleich Merkels großes Dilemma: Ihr flexibler, abwartender und analytischer Politikstil wirkt wie von selbst lavierend und profillos. Wer dabei zu selten klare Kanten zieht und keine Richtung vorgibt, macht sich automatisch angreifbar - und der macht dann auch dicke Fehler: Der verschreckt konservative Katholiken, in dem er plötzlich den Papst kritisiert. Der weiß früher oder später nicht mehr um innerparteiliche Befindlichkeiten, beispielsweise der Vertriebenen. Und der muss damit leben, dass weite Teile der Partei und ihrer Sympathisanten sich irgendwann fragen, wofür die Union und ihre Vorsitzende eigentlich noch stehen. Entfremdung nennt man so einen Prozess. Die Vorsitzende hat in der Vergangenheit mehr darauf geachtet, den Koalitionspartner als die eigenen Leute mitzunehmen. Für Merkel rächt sich außerdem, dass sie nur wenig Bindung an ihre Partei hat. Sie setzt offenbar weiter auf Durchhalteparolen und hält es als Protestantin mit Luther: Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Doch das ist im Wahljahr eindeutig zu wenig. Wer Wahlen gewinnen will, muss beherzigen, dass Politik mehr ist als nur Pragmatismus und Nüchternheit. In der Krise benötigt auch die eigene Partei emotionale Führung. Diese Sehnsucht hat die Kanzlerin bei ihrem Handeln bisher nicht ernst genug genommen. Mehr Leidenschaft ist jetzt nötig, wenn Merkel die Union aus dem Umfragtief herausführen will. Und mehr Klarheit und Kampfeslust. Moderatorin einer Großen Koalition zu sein, zählt von nun an nicht mehr. Schließlich hat sich das Bündnis neulich erst selbst für so gut wie beendet erklärt.

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