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Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Probeabstimmung in Hessen Schönes Wetter

Cottbus (ots)

Sollte Andrea Ypsilanti am Ende doch mit ihrem
Plan scheitern, Roland Koch (CDU) im Amt des hessischen 
Ministerpräsidenten zu beerben, dann hat die SPD-Landeschefin 
zumindest eine Menge versucht, um dem Debakel im Wiesbadener Landtag 
vorzubeugen. Mit der erfolgreichen Probeabstimmung in den Fraktionen 
von SPD, Grünen und Linken scheint Ypsilanti einer rot-grünen 
Minderheitsregierung von Lafontaines Gnaden näher gekommen zu sein. 
Doch im Kern handelt es sich um eine politische 
Schönwetterveranstaltung. Das hoch umstrittene Dreierbündnis hat 
lediglich über Ypsilantis Wahl zur Regierungschefin befunden. Von 
inhaltlichen Verabredungen keine Spur. SPD, Grüne und Linke eint 
bislang nur eine Maxime: Koch muss weg. Was danach kommt, liegt 
völlig im Dunkeln.
 Dabei müsste es genau umgekehrt laufen: Erst die Substanz, und wenn 
daraus genügend Gemeinsamkeiten resultieren, lassen sich auch die 
Formalien regeln. Das neue sozialdemokratische Führungsduo 
Steinmeier/Müntefering wird das Treiben der hessischen Genossen 
weiter mit Argwohn betrachten. Setzt sich Ypsilanti durch, wären alle
Abgrenzungsschwüre gegenüber den Linken bei der nächsten 
Bundestagswahl nur noch heiße Luft.
 Scheitert Ypsilanti, hätte es ebenfalls die Bundes-SPD auszubaden. 
Zum Debakel käme dann auch noch der Spott hinzu. Auch in 
Schleswig-Holstein waren die Mehrheiten schon einmal ziemlich dünn. 
Auch dort wähnte sich eine SPD-Frau mit einer erfolgreichen 
Probeabstimmung in Sicherheit. Doch zum Schluss wurde Heide Simonis 
bitter enttäuscht. Für Andrea Ypsilanti ist das kein gutes Omen.

Pressekontakt:

Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de

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