Rheinische Post: Justiz im Zwielicht
Düsseldorf (ots)
Von Detlev Hüwel
Die Justiz in NRW kommt nicht zur Ruhe. Überbelegte Haftanstalten, gestresstes Personal und dann der brutale Häftlingsmord in Siegburg. NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter machte damals einen überforderten Eindruck und konnte sich wohl nur mit Mühe im Amt halten. Sie hat mit dem neuen Gesetz zum Jugendstrafvollzug inzwischen die nötigen Konsequenzen gezogen. Doch nun ist die NRW-Justiz erneut ins Zwielicht geraten. Diesmal wegen des Doppelmords von Mönchengladbach. Dort hatte ein offenbar gewalttätiger Türkischstämmiger ungestört an einem Gerichtstermin teilnehmen können, obwohl der Richter auf den erlassenen Haftbefehl aufmerksam gemacht wurde und die Staatsanwaltschaft informierte. Doch das Unbegreifliche geschah - nämlich gar nichts. Der Mann verließ das Gebäude unbehelligt und erschoss kurz darauf seine Frau und die älteste Tochter. Viele Fragen türmen sich auf, aber vor allem diese: Wie kann es sein, dass die Justizbehörden trotz der Warnung nicht reagierten? Müller-Piepenkötter hat eingeräumt, dass andernfalls der Doppelmord hätte verhindert werden können. Diesmal muss die Ministerin beweisen, dass sie dem Amt tatsächlich gewachsen ist.
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