Rheinische Post: Rüttgers, einst Arbeiterführer - Von THOMAS WELS
Düsseldorf (ots)
Es geht viel durcheinander in diesen Tagen des Kohleausstiegs. Sicher ist es nicht erstaunlich, auch nicht verwerflich, sondern zu begrüßen, wenn sich der NRW-Ministerpräsident in Berlin für eine günstigere Lastenverteilung in der Kohlefrage einsetzt. Es geht um Steuergeld, um Straßen, Schulen und Universitäten hier im Land. Also muss es Rüttgers erlaubt sein, klare Kante zu zeigen. Schließlich hat sich die SPD wochenlang an den Bergbau-Sockel gekettet. Indes: Rüttgers ließ die nötige Klarheit vermissen. Er stellte zuvor akzeptierte Zahlen in Frage, vor allem versäumte er es deutlich zu machen, dass die Einigung der Berliner Koalition nicht die seine ist.
Man kann die Kumpel verstehen, die an der Glaubwürdigkeit der Politik zweifeln, wenn plötzlich das Bergbau-Ende 2018 nicht mehr gelten soll. Unbegründet sind die Proteste vor dem Landtag. Unabhängig vom Auslaufdatum gilt die Zusage: keine Kündigungen im Bergbau. Das ist mehr, als es Mitarbeiter anderer, subventionsfreier Unternehmen je erwarten dürfen. Absurd ist es, dass die Proteste dem Bundesfinanzminister in die Hand spielen, mit dem Rüttgers über einen Bundesbeitrag zu Gunsten des Strukturwandels im Revier verhandelt. Es ist viel durcheinander geraten. Eines aber ist wie früher: Nach diesem Kommunikationsdesaster ist der Arbeiterführer Rüttgers im Revier Geschichte.
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