Esken plädiert für Kooperationsregierung nach der Bundestagswahl
"Es wäre eine spannende Sache, die die Demokratie stark beleben könnte"
Düsseldorf (ots)
Die Ko-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat sich für eine Kooperationsregierung nach der Bundestagswahl ausgesprochen, in der sich die regierenden Parteien auf einige Kernthemen verständigen und sonst wechselnde Mehrheiten suchen würden. "Ich kann mir ein solches Modell durchaus als Regierungsoption im Bund vorstellen", sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Insbesondere in Zeiten, wo ein Parlament wie der Deutsche Bundestag aus sechs Fraktionen besteht." Ein solches Modell würde viel lebhaftere und grundsätzlichere Debatten im Parlament ermöglichen, sagte die SPD-Chefin. "Es wäre eine spannende Sache, die die Demokratie stark beleben könnte." Esken sagte, es habe "in den vergangenen zwei Wochen" Gespräche zwischen ihr und Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans mit den Parteivorsitzenden von Linken und Grünen gegeben. "Beide Gespräche waren von offener und freundlicher Atmosphäre. Es ging um Kooperationen - in welcher Form auch immer -, um Schnittmengen und Konfliktfelder", sagte Esken. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sei nicht dabei gewesen. Esken sagte, die Linke müsse sich in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht zwingend neu aufstellen, um in ein Bündnis mit SPD und Grünen eintreten zu können. "Die Linke kann ja die Abschaffung der Nato und die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr fordern", sagte Esken. "In einen Koalitionsvertrag mit der SPD kämen solche Vorhaben aber nie hinein." Eine Partei müsse sich ja nicht zwingend neu aufstellen, um eine Koalition einzugehen, "aber man muss eben akzeptieren, dass nicht alle Ideen in einem Koalitionsvertrag verankert und dann womöglich auch noch umgesetzt werden", sagte Esken.
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