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05.01.2020 – 19:50

Rheinische Post

Söder zündet eine Stinkbombe

Düsseldorf (ots)

von Eva Quadbeck

Unter Parteichef Markus Söder kehrt die CSU zu einem Selbstbewusstsein und einer Machtkonzentration in München zurück, wie es sie viele Jahre nicht mehr gegeben hat. Da hat der bayerische Ministerpräsident tatsächlich die Chuzpe, eine Kabinettsumbildung zu fordern und vor allem auf die Schwesterpartei CDU zu zielen. Derweil bekommen sämtliche CSU-Minister in der bayerischen Bevölkerung schlechte Werte, und Verkehrsminister Andreas Scheuer hätte angesichts des Debakels um die Maut schon längst zurücktreten müssen. Aber es war schon immer eine Stärke der CSU, nach dem Motto zu verfahren: Angriff ist die beste Verteidigung. Seine kleine Stinkbombe platziert Söder zeitlich äußerst geschickt. Zum Auftakt des neuen Jahres sind die Parteiführungen von CDU und SPD nach einem aufreibenden Jahr 2019 noch nicht gut sortiert. Ihnen fehlen auch die Kraft, das Selbstbewusstsein und die strategische Ausrichtung, den Angriff aus Bayern einfach abzuschmettern. So blieb er am Sonntag unbeantwortet stehen und offenbart die Schwäche von CDU und SPD. Söder hat mit seiner Forderung nach einer Kabinettsumbildung dem Koalitionspartner und der Schwesterpartei ordentlich einen eingeschenkt. Am Ende kann sich die Forderung aber als Bumerang erweisen. Die Sozialdemokraten haben wirklich viele Probleme - ihre Ministerriege gehört aber nicht dazu. Bei der CDU sieht das anders aus. Insbesondere Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja Karliczek sind angezählt. Ihre Performance ist aber immer noch weitaus besser als die von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Wenn tatsächlich Minister ausgetauscht werden sollten, dann kann Scheuer nicht bleiben.

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