Rheinische Post: Grünen-Fraktionsvize von Notz: "Barley diskreditiert die Europäische Union aus wahltaktischen Motiven."
Düsseldorf (ots)
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat Justizministerin Katarina Barley (SPD) im Zusammenhang mit der Urheberrechtsreform eine Diskreditierung der Europäischen Union aus wahltaktischen Erwägungen vorgeworfen. Der Grünen-Politiker kritisierte die Reform und sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Was aber überhaupt nicht geht, ist, dass Justizministerin Barley erst die Urheberrechtsreform in Brüssel mitverhandelt und sich hinterher davon distanziert." Wenn Barley sich direkt gegen die Reform und mögliche Uploadfilter gestellt hätte, wäre das alles so nicht gekommen", sagte von Notz. "Damit diskreditiert sie die Europäische Union aus wahltaktischen Motiven." Inhaltlich sagte von Notz zur Urheberrechtsreform: "Ich bin für eine faire Vergütung von Kreativen, aber gegen diese Reform. Denn ich bin sicher, dass sie ihre Versprechen für eine bessere Vergütung von Künstlern und Autoren nicht erfüllen wird."
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