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06.02.2019 – 15:39

Rheinische Post

Rheinische Post: IG Metall: Siemens-Alstom-Entscheidung fördert EU-Verdrossenheit

Düsseldorf (ots)

Die IG Metall hat mit Unverständnis auf die Entscheidung der EU-Kommission reagiert, die Zugfusion zwischen Siemens und Alstom zu verbieten. Der Bezirksleiter von NRW, Knut Giesler, warf Brüssel im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) "extrem kurzsichtiges Handeln" vor. Weiter sagte er: "Wir leben in einer globalisierten Welt, und die EU blendet das völlig aus. So zu tun, als würde der Zusammenschluss nun horrende Preissteigerungen zur Folge haben, ist doch blanker Unsinn." Die Eisenbahnunternehmen kauften doch längst weltweit ihre Produkte, sagte Giesler. "Mit solchen Entscheidungen schafft man im Jahr der EU-Wahlen nur noch zusätzlichen Frust über Brüssel."

Zwar gestand der IG-Metall-Chef von NRW zu, dass EU-Kommissarin Vestager mit ihrer Entscheidung im Rahmen der EU-Richtlinien handele. "Aber wenn diese Richtlinien falsch sind, muss man sie eben anpassen." Zudem forderte er, die EU solle darüber nachdenken, welche Möglichkeiten sie habe, um gleichwertige Marktbedingungen hinzubekommen, indem sie staatlich subventionierte Billigprodukte aus Fernost mit entsprechenden Zöllen belege. "Wir müssen uns doch fragen, ob wir das bahntechnische Know-how in Europa halten wollen. Langfristig haben die Unternehmen nur gebündelt eine Chance, gegen eine derartige chinesische Übermacht zu bestehen."

Giesler forderte Siemens und Alstom auf, nach Änderung der EU-Wettbewerbsbedingungen einen neuen Versuch zu starten: "Dass die beiden Unternehmen einen zweiten Anlauf per se ausschließen, halte ich im Übrigen auch für falsch. Wenn sich die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, sollte man nicht die beleidigte Leberwurst spielen, sondern einen zweiten Anlauf wagen."

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