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09.01.2019 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Kohleausstieg: Bund sieht neue ICE-Strecke zur Lausitz-Anbindung skeptisch

Düsseldorf (ots)

Die Bundesregierung hat sich skeptisch über die schnelle Umsetzbarkeit einer neuen ICE-Strecke zwischen Berlin, Cottbus und Breslau geäußert, die von der Kohlekommission und den ostdeutschen Ländern im Zuge des Kohleausstiegs gefordert wird. Ein grenzüberschreitender Verkehr mit ICE-Zügen sei "derzeit nicht möglich, da für die ICE-Züge keine Zulassung für Polen vorliegt und keine Mehrsystemfähigkeit zum polnischen Stromsystem gegeben ist", heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Sie liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vor. Überdies habe eine frühere Bewertung der Streckenabschnitte Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz ergeben, "dass diese Projekte nicht gesamtwirtschaftlich vorteilhaft sind", schreibt das Ministerium. Nach Einschätzung des sächsischen FDP-Abgeordneten Torsten Herbst würde der Ausbau der ICE-Strecke von Berlin über Cottbus nach Breslau mindestens zehn Jahre beanspruchen. "Die Bundesregierung zeigt hier bisher totales Desinteresse", sagte Herbst. Dabei ist der Ausbau der ICE-Strecke eine der zentralen Forderungen der Kohlekommission, die am 1. Februar ihre Vorschläge für den Kohleausstieg vorlegt.

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