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03.05.2018 – 20:59

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Mehr Sensibilität = Von Kirsten Bialdiga

Düsseldorf (ots)

Es ist erstaunlich, wie oft Interessenkonflikte und ihre öffentliche Wirkung immer noch unterschätzt werden. Ein Ex-Bauminister, der nach Ende seiner Amtszeit in den Beirat einer Baufirma gehen will. Ein Kölner Politiker, der ohne Ausschreibung auf den neuen Posten eines Geschäftsführers bei den Stadtwerken wechseln möchte. Oder ein Verleger, der ausgerechnet zum Landesmedienminister ernannt wird. Jeder dieser Fälle ist anders gelagert und wiegt unterschiedlich schwer, gemeinsam ist ihnen aber eines: Die Betroffenen haben keinen Interessenkonflikt gesehen. Die Folgen sind gravierend. Die mangelnde Sensibilität fördert Politikverdrossenheit. Noch schwerer wiegt aber, dass sie die Maßstäbe moralischen Verhaltens verschiebt. Es ist gut, dass es eine Ministerehrenkommission in NRW gibt, die immer wieder die Grenzen aufzeigt. Noch besser wäre es, wenn dieses Gremium überflüssig wäre. Denn eigentlich ist es doch ganz einfach: Ein Angebot, das auch nur den Verdacht eines Interessenkonflikts mit sich bringt, kann kein gutes sein.

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