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27.06.2016 – 21:11

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Magerquark in NRW = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots)

Der Berg kreißte und gebar ein Mäuschen: Trotz jahrelangen Tauziehens haben sich die politischen Parteien in NRW nicht auf die angestrebten Änderungen der Landesverfassung einigen können. Wenige Monate vor der Landtagswahl macht offenbar jeder sein eigenes Ding. Das Ergebnis ist gewissermaßen Magerquark. Der Landtag, dessen Arbeit ohnehin nicht im Mittelpunkt des allgemeinen Interesses steht, hat mit seinem Taktieren eine große Chance vertan, auf die Bürger zuzugehen. Zum Beispiel durch Absenkung der Hürden für Volksbegehren. Nur zweimal sind in der 70-jährigen Geschichte des Landes Volksbegehren ("Aktion Bürgerwille" und Koop-Schule ) zustande gekommen. Zwar soll in einer repräsentativen Demokratie das Parlament die Gesetze verabschieden, doch ein bisschen mehr Mitsprache der Bürger dürfte es schon sein, oder? Darüber, ob das aktive Wahlalter unbedingt auf 16 Jahre gesenkt werden muss, mag man trefflich streiten. Die Demokratie hätte dadurch aber gewiss keinen Schaden genommen.

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