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Rheinische Post: Schäubles Erfolgsweg Kommentar Von Birgit Marschall

Düsseldorf (ots) - Wolfgang Schäuble hat beste Chancen, 2015 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden aufzustellen. Er wäre damit der erste Finanzminister seit Franz-Josef Strauß, dem es gelingt, die Ausgaben des Bundes aus den eigenen Einnahmen zu finanzieren. Auf dem Weg dorthin muss Schäuble zunächst das Defizit 2014 begrenzen - auf nur noch acht Milliarden Euro nach 22 im Jahr 2013. Das ist machbar, weil die Konjunktur anzieht, die Beschäftigung auf Rekordniveau verharrt und Schäuble daher mit Steuermehreinnahmen rechnen darf. Sparen muss Schäuble wie in den Vorjahren nicht: Sein Etat konsolidiert sich von ganz alleine. Merke: Haushaltskonsolidierung funktioniert nur in länger andauernden Phasen soliden Wachstums. Zu hoffen ist, dass sich die Koalition in dieser Periode auch wirklich an die Fortführung dieses Erfolgsrezepts hält. Umstrukturierungen im Haushalt zugunsten von mehr Investitionen und zu Lasten zusätzlicher Transfers wären allerdings wünschenswert gewesen. Das Rentenpaket, das den Etat langfristig belasten wird, geht in die falsche Richtung.

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