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18.11.2011 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Bosbach will an V-Leuten festhalten

Düsseldorf (ots)

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will am Einsatz der V-Leute im rechtsextremen Milieu festhalten. "Nach allem, was ich weiß, können wir auf die V-Leute nicht verzichten", sagte Bosbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die Kriterien, wie V-Leute eingesetzt werden dürften, seien klar, erklärte Bosbach. "Natürlich müssen diese Leute an der kurzen Leine geführt werden, aber in den vergangenen Jahren haben die Verfassungsschutzämter keinen Zweifel daran gelassen, dass sie diese Informanten brauchen." Der CDU-Politiker schlug außerdem vor, das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) auf Ermittlungen im rechts- und linksextremistischen Milieu auszuweiten. "Die Vernetzung und der Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern sowie Polizei und Verfassungsschützern müssen besser werden."

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