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16.11.2011 – 20:35

Rheinische Post

Rheinische Post: Atom-Handel

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Sylvie Stephan:

Stolz können Frankreichs Sozialisten und die grüne Partei über ihre jüngste Wahlabsprache nicht sein. Kaum wurde mit Ach und Krach ein Kompromiss gefunden, steht dieser schon wieder in der Kritik. Zu offensichtlich ist der politische Zweck, der dahinter steckt. Feierlich hatte die grüne Präsidentschaftskandidatin Eva Joly noch im Vorfeld beschworen, ohne einen Stopp des Druckwasser-Reaktors in Flamanville werde es mit den Sozialisten keine Einigung geben. Keine 24 Stunden später galt dies nicht mehr. Der strittige Meiler wurde einfach ausgeklammert und die ursprüngliche Forderung nach einem Komplett-Ausstieg aus der Atomkraft aufgegeben - gegen die Zusage, im Falle eines linken Wahlsiegs 15 bis 30 Abgeordnetensitze zu erhalten. Die Sozialisten haben sich mit ihrer Position, den Anteil des Atomstroms nur zu reduzieren, auf der ganzen Linie durchgesetzt. Dabei wäre schon die Stilllegung der 24 ältesten Reaktoren im Nuklear-Land Frankreich ein Fortschritt. Doch die Freude ist getrübt: Dass die Sozialisten im Nachhinein eine wesentliche Passage aus der Wahlabsprache heimlich gestrichen haben - ausgerechnet die Forderung, die Wiederaufbereitungsindustrie zu ersetzen - lässt den erzielten Kompromiss schal erscheinen.

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