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30.05.2011 – 21:35

Rheinische Post

Rheinische Post: Merkels Weg zur Wiederwahl

Düsseldorf (ots)

Kommentar von Michael Bröcker

Die Kanzlerin hat mit ihrer weltweit einzigartigen Energiewende die Wiederwahl-Kampagne für die Bundestagswahlen 2013 eingeleitet. Sollte es ihr gelingen, den Atomausstieg ins Gesetzesblatt zu hieven und dafür die Zustimmung der SPD zu bekommen, hat sich Angela Merkel eine weitere Machtoption geschaffen: mit den Grünen. Die wollen zwar einem schwarz-gelben Atomausstieg aus emotionalen Gründen ihre Zustimmung verweigern, aber das zentrale Hindernis für eine christlich-ökologische Koalition ist nun weg. Merkel modernisiert ihre Partei schwindelig. Ist es Zufall, dass parallel zum Atomausstieg die CDU-Sozialausschüsse den Weg für einen allgemeinen Mindestlohn frei machen? Die Kanzlerin hat ihren konservativen Feldzug vom Herbst mit herben Niederlagen bezahlen müssen. Sie glaubt nicht mehr an ihre schwarz-gelbe Wunschkoalition und agiert dementsprechend. Von Wirtschafts-, Forschungs- und Standortpolitik spricht kaum ein Konservativer. Die führenden Köpfe des Wirtschaftsflügels sind weg oder wurden mittels Umarmungsstrategie eingemerkelt (Fraktionschef Kauder). Vielleicht kann Merkel in zwei Jahren ihre dritte Kanzlerschaft mit erstarkten Grünen anstreben. Einen Grund für leidenschaftliche Konservative, so etwas wie Stolz auf die eigene Partei zu entwickeln, liefert sie nicht.

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