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26.01.2011 – 20:07

Rheinische Post

Rheinische Post: Prall gefüllter Fonds

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Birgit Marschall:

Der Gesundheitsfonds - jenes Ungetüm, dem sämtliche Beiträge der gesetzlich Versicherten zufließen - schwimmt in Geld: Mehr als drei Milliarden Euro wird der Fonds in diesem Jahr mehr einnehmen, als er benötigt, um die Ansprüche der Krankenkassen zu erfüllen. Die Erhöhung des Kassenbeitrags zum Jahresbeginn um 0,6 Prozentpunkte wäre mithin gar nicht nötig gewesen. Ein paar Zehntel Punkte weniger hätten es auch getan. Verkehrte Welt: Während nun die SPD, die sonst gerne mehr Geld für staatliche Systeme fordert, für eine Beitragssenkung trommelt, wird diese von der Koalition verweigert. Getreu dem Motto "Was man hat, das hat man" wollen sich Union und FDP an dieser Stelle nicht verkämpfen. Schließlich könnte es ja sein, dass nach einer Beitragssenkung bald wieder eine Anhebung anstünde - und diese unleidliche Diskussion will sich Schwarz-Gelb lieber ersparen. Das Argument der Koalition gegen eine Beitragssenkung ist der Sozialausgleich, den Geringverdiener aus der Fondsreserve erhalten sollen, wenn der mögliche Zusatzbeitrag ihrer Kasse sie finanziell überfordert. Doch angesichts sinkender Arbeitslosigkeit und steigender Löhne dürfte diese Ausgabe auch bei geringerem Beitragssatz finanzierbar sein.

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