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13.08.2010 – 19:54

Rheinische Post

Rheinische Post: Aufschwung sichern

Düsseldorf (ots)

Wäre da nicht das verheerende Erscheinungsbild ihrer zweiten Regierung, könnte Angela Merkel frohlocken: Nach der tiefsten Krise der Nachkriegszeit ist die deutsche Wirtschaft phänomenal zurückgekommen. Sie hat ein geradezu atemberaubendes zweites Quartal hinter sich. Eine Wachstumsrate von drei Prozent oder mehr im laufenden Jahr ist nun greifbar nah. Konjunkturpolitisch hat die Krisenmanagerin Merkel alles richtig gemacht. Ob sie daran anknüpfen kann, ist allerdings fraglich. Ihr mühsam zusammengestricktes Sparpaket wird von den vielen Lobbygruppen, die die Kürzungen verhindern wollen, scharf attackiert. Zudem wittern Fachpolitiker der Koalition die Chance, angesichts erwarteter Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe auch wieder Mehrausgaben für Arbeitslose, Familien oder Unternehmen durchzusetzen. Diesem Druck muss Merkel standhalten, will sie das Vertrauen der Steuerzahler und Investoren mehren. Im Aufschwung muss gespart werden, das Sparpaket eins zu eins umgesetzt werden. Das Defizit des Bundes dürfte im laufenden Jahr auf deutlich unter 60 Milliarden Euro sinken. Gut so - damit rückt ein ausgeglichener Bundeshaushalt in den kommenden Jahren wieder in den Bereich des Vorstellbaren.

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