Rheinische Post: Justiz-Skandal in Remscheid Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Der gewaltsame Tod einer Frau im intimen Besucherzimmer der Remscheider Justizvollzugsanstalt ist ein ungeheurer Skandal - und leider nicht der erste in der jüngsten nordrhein-westfälischen Justizgeschichte, die mit dem Namen von Roswitha Müller-Piepenkötter verbunden ist. Gewiss kann die NRW-Justizministerin nicht für jeden Ausbruchsversuch eines Häftlings verantwortliche gemacht werden, doch irgendwann ist das Maß voll. Nach einer Serie von Gewalt und Pannen ist der Zeitpunkt spätestens nach dieser Bluttat gekommen. Nur der nahe Termin der Landtagswahl dürfte die CDU-Politikerin noch davor bewahren, vom Ministerpräsidenten in die Wüste geschickt zu werden. Sollte Jürgen Rüttgers nach dem 9. Mai wieder Regierungsverantwortung übernehmen, wird die Remscheider Richterin bestimmt nicht mehr an seinem Kabinettstisch sitzen. Eigentlich wäre ein Auswechseln schon nach dem Foltermord im Siegburger Gefängnis 2006 fällig gewesen. Damals hatte sich Müller-Piepenkötter viel zu unentschlossen verhalten. Ob jetzt weitere personelle Konsequenzen fällig sind, wird sich zeigen. Zunächst einmal muss die Frage geklärt werden, wie es in Remscheid zu der schier unglaublichen Gewalttat kommen konnte. Schon allein deswegen, um Schutzvorkehrungen in anderen Gefängnissen treffen zu können.
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