Rheinische Post: Ungeliebte Koalition von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
Die Wähler hängen gewöhnlich eine Zeit lang an der Koalition, die sie gekürt haben. Deshalb lagen sowohl Schwarz-Gelb (1982) wie auch Rot-Grün (1998) in den Umfragen lange vor der Opposition allen Startschwierigkeiten zum Trotz. Das ist diesmal anders. Drei von vier Wählern sind unzufrieden mit der Bundesregierung nur fünf Monate nach der Entscheidung im September. Für das miserable Erscheinungsbild der Koalition gibt es viele Gründe. Da trifft zum einen eine ehemalige Oppositionspartei, die FDP, auf eine Regierungspartei, die Union. Die einen wollen vieles ändern, die anderen an Bewährtem festhalten. Entsprechend ungestüm gehen die Liberalen vor, während die Union im Bremserhäuschen sitzt. Zum zweiten ist das Regierungshandeln kaum sichtbar. Die großen Projekte wie Steuerpolitik, Gesundheitsreform oder Energiekonzept werden nicht Schritt für Schritt vorangetrieben, sondern versinken im kleinkarierten Gezänk der Koalitionspartner. Schließlich hängt FDP-Chef Westerwelle dem Traum nach, seine Partei bei 15 Prozent halten zu können, koste es, was es wolle. Das geht nur gegen die Union. Der Krach ist somit programmiert. Keine guten Aussichten für Schwarz-Gelb.
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