Rheinische Post: EU-Machtbalance Kommentar Von Anja Ingenrieth
Düsseldorf (ots)
In Europa regiert das politische Mittelmaß: Die neue EU-Kommission hat nicht das Zeug zum Motor der Integration, zum Quell europäischer Inspiration. Genau das wäre aber bitter nötig, wenn die Gemeinschaft wirklich mehr globale Gestaltungsmacht erreichen will. Es ist jedoch nicht im Sinne von Präsident José Manuel Barroso. Der visionslose Portugiese verfolgte bei der Zusammenstellung vor allem ein Ziel: die Sicherung und Ausweitung seiner eigenen Macht. Deshalb splittete er Ressortzuständigkeiten derart unsinnig auf, dass sich viele Kommissare im Kompetenzgerangel verschleißen dürften. Für das Ja des Parlaments zu seiner Mannschaft musste Barroso allerdings eine Machtverschiebung zu Gunsten der Abgeordneten schlucken. Das bereitet vor allem den Staats- und Regierungschefs Sorge. Bisher lief Barroso brav an ihrem Gängelband. Künftig können die Volksvertreter Europas Exekutive stärker gegen den von den EU-Staaten im Rat gewünschten Kurs aufstellen. Damit sind Konflikte programmiert, weil das Parlament nicht nur in Sachen Wirtschaftsregulierung weiter gehen will als die Regierungen. Die EU-Machtbalance verschiebt sich in Richtung Europaparlament - aber das muss nicht zum Nachteil für Europa sein.
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