Rheinische Post: Signal an Peking Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Eine amerikanische Waffenlieferung an Taiwan droht die Beziehungen zwischen Washington und Peking in eine Eiszeit zu stürzen. Es ist nicht das erste Mal: Seit Jahrzehnten versuchen die USA, eine schwierige Balance zu halten. Auf der einen Seite bekennen sie sich zur Ein-China-Politik und anerkennen damit indirekt Pekings Anspruch auf die abtrünnige Provinz. Auf der anderen Seite rüsten die Amerikaner Taiwan mit modernen Waffen aus - damit sie nicht eines Tages in die Verlegenheit kommen, dem Inselstaat militärischen Beistand leisten zu müssen, wozu sie ein Abkommen von 1979 verpflichtet. Dass US-Präsident Obama dem lange diskutierten Rüstungsgeschäft gerade jetzt zustimmt, hat freilich auch einen taktischen Grund. Obama hat wie kaum ein US-Präsident vor ihm versucht, auf die chinesische Führung zuzugehen. Er hat der Verbesserung der Beziehungen höchste Priorität eingeräumt. Aus seiner Sicht haben ihm das die Mächtigen in Peking schlecht gedankt. Ob nun in der Klimapolitik, bei Wirtschafts- und Währungsfragen oder beim Gezerre um das iranische Atomprogramm - die neue Wirtschaftssupermacht China schert sich nicht viel um Kooperation. Jetzt hat Obama ein Signal an Peking gesendet: Wir können auch anders.
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