Rheinische Post: EU sucht "Gesicht" Kommentar Von Anja Ingenrieth
Düsseldorf (ots)
Ein größeres Gewicht durch mehr "Gesicht" in der Welt: Dies soll der Lissabon-Vertrag Europa bringen. Das Reformwerk beschert der EU neue Spitzen-Posten. Bereits zum Jahreswechsel könnten ein ständiger Ratspräsident sowie ein Außenminister die Geschicke der Gemeinschaft maßgeblich mitbestimmen. Doch weder über die Kandidaten noch deren Kompetenzen herrscht Klarheit. Haben die EU-Regierungschefs den Mut, eine starke Persönlichkeit wie Tony Blair in ihrem Namen mit den Mächtigen rund um den Globus verhandeln zu lassen? Oder installieren sie lieber jemanden auf dem Präsidenten-Sessel, der ihnen die Butter nicht vom Brot nimmt? Diese Grundsatz-Entscheidungen sind für Europas globale Schlagkraft essentiell. Doch beim heute beginnenden EU-Gipfel stellen die Chefs wieder keine Weichen für die Zukunft. Denn Tschechiens Präsident Vaclav Klaus blockiert, will sich seine noch fehlende Vertrags-Unterschrift möglichst teuer abhandeln lassen. Klaus' Sturheit verdammt die gesamte Gemeinschaft zum Stillstand. Das schadet ihrem Ansehen und nährt bei Europas Partnern die Sorge, dass diese EU der Partikular-Interessen ihren globalen Ambitionen am Ende nicht gerecht werden kann.
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