Rheinische Post: Rüttgers sucht Erfolg in USA Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Für Jürgen Rüttgers hat es schon ruhigere Phasen gegeben. Zur Wirtschaftskrise, die auch NRW erfasst hat, kommen Turbulenzen im eigenen Lager. Der Rücktritt von Verkehrsminister Oliver Wittke ist ein schwerer Schlag für die Regierung Rüttgers, den es in dieser Form noch nicht gegeben hat. Doch einen Nachfolger wird es wohl so schnell nicht geben. Der Ministerpräsident reist nächste Woche erst einmal, wie er es seit seinem Amtsantritt 2005 stets vor Karneval zu tun pflegt, in die USA. Diesmal ist die Autostadt Detroit einer der Schwerpunkte. Dort will Rüttgers in Gesprächen mit General Motors über die Rettung von Opel in Bochum reden. Wenn es ihm tatsächlich gelänge, zu konkreten Vereinbarungen über den Bau eines Pkw mit zukunftssicherer Technik zu gelangen, dann wäre dies ein Riesenerfolg für den selbsternannten "Vorsitzenden der Arbeiterpartei". Erfolg kann die Landesregierung allerdings auch brauchen. Am kommenden Mittwoch wird das Verfassungsgericht in Münster sein Urteil in Sachen vorgezogener Kommunalwahl verkünden. Nach der mündlichen Verhandlung könnte es durchaus sein, dass das höchste Gericht den schwarz-gelben Vorstoß kippt. Das wäre eine schwere Schlappe für die Landesregierung und insbesondere für deren Innenminister Ingo Wolf.
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