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Rheinische Post: Trunken vom Arbeitsmarkt - Von ANTJE HÖNING

    Düsseldorf (ots) - Noch vor drei Jahren waren die Tage, an denen Nürnberg die Arbeitslosenzahlen verkündete, schwarze Tage für die Politik. Inzwischen sind es Festtage geworden. Doch wie das bei fröhlichen Festen so ist: Allzu gerne reden sich die Gäste dann besoffen. Gemäß der Devise, der Erfolg hat viele Väter, reklamieren sowohl SPD als auch Union in Bund und Land den Erfolg für sich. Dabei können sie sich von Volkswirten sagen lassen, dass der Aufschwung wenig mit ihrer Politik zu tun hat. Er ist ein Kind der Weltkonjunktur, von der Exportweltmeister Deutschland profitiert. Und er ist befördert durch die Schlankheitskur, die die Firmen hinter sich haben.

    Benebelt von den scheinbaren Erfolgen ihrer Arbeit kehrt die Politik nun sogar zu alten Sünden zurück: Die große Koalition will mit ihrem "kommunalen Kombilohn" 100x0fx0e000 in Jobs bringen. Der ist nichts anderes als eine Neuauflage des ABM-Flops: Wer in solchen Maßnahmen steckt, bleibt länger arbeitslos, weil er keinen echten Job mehr sucht. Zudem vernichten ABM-Jobs Stellen in privaten Betrieben, weil der gemeinnützige Vorleser in Kindergarten oder Altersheim plötzlich doch Erziehungs- oder Pflegeaufgaben übernimmt. Wer Arbeitslosen wirklich helfen will, senkt jetzt beherzt die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Dann wird es für Betriebe leichter, Stellen zu schaffen. Das Geld dafür ist da.

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