Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zu den Straßenkosten
Bremen (ots)
Bei der Straßenunterhaltung fällt das absolute Minimum dessen, was unbedingt getan werden muss, mit dem zusammen, was die Kostenträger in aller Regel gerade noch so leisten können. Die Kommunen als Baulastträger für 80 Prozent des deutschen Straßennetzes haben über die Jahre zu den bekannten Schlaglochverhältnissen geführt. Und genau die werden Thorsten Albig vor Augen gestanden haben, als er den Deutschen seinen Vorschlag eines autofahrerfinanzierten Reparaturfonds ins Osternest legte. Es wäre gut gewesen, man hätte weniger über das steuersystematisch Absurde dieser Idee diskutiert als über ihre Stoßrichtung: Dass wir uns nämlich allesamt von jedem Gedanken an eine nachhaltige Sanierung des Straßennetzes in Deutschland verabschieden können, wenn sie nicht auf eine andere und breitere Finanzierungsgrundlage gestellt wird. Ein funktionsfähiges Straßennetz muss eine nationale Aufgabe sein, bei der sicher auch die Gemeinden anfassen müssen. Ihnen aber weiter 80 Prozent der Last zuzumuten, während der Verkehrsminister in Berlin weiterhin seine Mautplanspiele pflegen und seinen Job damit weitgehend als erledigt ansehen darf - das ist nicht weniger absurd als der Albig-Vorschlag, es allein den Autofahrer zu überlassen.
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