Börsen-Zeitung: Die größte Kaimaninsel, Kommentar zum Brexit von Andreas Hippin
Frankfurt (ots)
Theresa May und ihr Schatzkanzler haben ihr Möglichstes getan, um eine glaubhafte Drohkulisse für den Fall aufzubauen, dass Brüssel dem britischen Wunsch nach einem Freihandelsabkommen nicht nachkommen sollte. Soll man auf dem Kontinent ruhig glauben, dass man die Steuern dann so lange senken wird, bis man zur größten Kaimaninsel der Welt geworden ist und Europas Unternehmer und Anleger über den Ärmelkanal schwimmen. Vielleicht tritt der ganze aufgestaute Groll gegen die eigenbrötlerischen Briten, die einen in der größten Krise der EU im Stich lassen wollen, dann etwas in den Hintergrund. Allerdings ist das Risiko groß, dass man in Brüssel den britischen Wunsch als Rosinenpickerei interpretiert, die man ja - koste es, was es wolle - verhindern wollte.
Dabei hatte es die britische Premierministerin wohl einfach nur satt, als Theresa Maybe verspottet zu werden. Und so fasste sie vor den im Lancaster House versammelten Würdenträgern einfach einmal klar zusammen, was sich aus dem ergibt, was sie schon bei anderer Gelegenheit gesagt hatte: Großbritannien wird nicht nur die Staatengemeinschaft verlassen, sondern auch Binnenmarkt und Zollunion. Wie auch sonst könnte die am schnellsten wachsende G7-Volkswirtschaft die Zuwanderung aus den süd- und osteuropäischen Armutsregionen eindämmen? Wie sonst könnten sich britische Richter aus der Rechtshoheit des Europäischen Gerichtshofs freischwimmen? Und wie sonst könnte Großbritannien eigene Freihandelsabkommen abschließen?
Auch dass der mit Brüssel ausgehandelte Deal, sollte es denn je zu einer Übereinkunft kommen, dem Parlament vorgelegt werden soll, ist keine Überraschung. Schließlich dreht sich der ernstzunehmende Teil der Rechtsstreitigkeiten zwischen Regierung und Brexit-Gegnern darum, ob schon für die Inanspruchnahme von Artikel 50 des Vertrags von Lissabon ein Votum der Volksvertretung erforderlich ist.
Ach ja, Streit. Anders als von May dargestellt, ist die Bereitschaft, die Zukunft jenseits der EU-Außengrenze gemeinsam zu gestalten, denkbar gering. Von einer Versöhnung zwischen Brexiteers und Bremainians kann nicht die Rede sein. Die Gräben dürften eher noch tiefer werden. Auf den öffentlichen Dienst kann May nicht zählen, das haben die Rücktritte ranghoher Karrierebeamter wie Jonathan Hill und Ivan Rogers gezeigt. Sie kann nur hoffen, dass ihr Bluff nicht auffliegt und Brüssel die Zerstrittenheit des Landes nicht für sich ausschlachtet.
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