Der Tagesspiegel: Vorstandsmitglied der Grünen sieht keine Chance für Koalition mit Union und FDP
Omid Nouripour: Der Glaube an gemeinsame Regierung tendiert gegen Null
Berlin (ots)
Berlin - Omid Nouripour, Mitglied des Bundesvorstands der Grünen, hält Gespräche mit der Union über Bildung einer Regierungskoalition für aussichtslos. Es sei zwar ein Gebot der Höflichkeit, mit der Union zu reden, aber bei den Grünen tendiere der Glaube, "dass das zur Regierungsbildung führen kann, gegen Null", sagte Nouripour am Mittwoch dem Tagesspiegel. Die Partei stelle sich auf eine Oppositionsrolle ein. Nouripour bekräftigte zudem, er persönlich lehne eine "Schwampel", also eine Koalition aus Union, FDP und Grünen, ab. "Ich will das nicht", betonte Nouripour. Außerdem gebe es bei den Grünen nur "eine verschwindend kleine Gruppe, die es mit der Union versuchen will". Als Beispiele für die unüberbrückbaren Unterschiede nannte Nouripour die von der Union gewollte Kopfpauschale im Gesundheitswesen, die Atompolitik, die Frauenpolitik und auch die unterschiedlichen Auffassungen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Die Grünen wollen weiterhin eine millionenschwere Förderung von Projekten gegen Rechts, die Union bezweifelt den Sinn dieser staatlichen Finanzhilfen.
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